Ein typischer Besuch im Umweltausschuß:
Am Dienstag,31.5 00 bat ich im Bürgerbüro um Zusendung der Einladung zum Ausschuß für Umweltschutz und Grümflächen (AUG). Ich erhielt sie postwendend und sah, daß in TOP 10 "Absetzung der Baumschutzsatzung" angegeben war. Daraufhin bat ich am Mittwoch, 1.6.00 um Zusendung der Unterlagen zu diesem Punkt (Antrag von der WfH, Drucksache Nr. 878/2000 und Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr. 1496/2000)
Im Jahresprogramm war angegeben, daß diese Sitzung am 5.6.00 um
15 Uhr im Rathaus stattfinden sollte.
Auf meiner Einladung waren Ort und Zeit geschwärzt. Ich dachte
mir nichts dabei - bis ich zufällig einen Ratsherrn traf, der mir
mitteilte, daß während der EXPO keine Ausschußsitzungen
im Rathaus stattfinden.
Am Sonntag, 4.6.00 schickte ich 3 E-mails ab und bat um Klärung,
wann und wo der AUG am Montag stattfindet und um Zusendung der Unterlagen.
Am Montag war am späten Vormittag noch keine Antwort da.
Ich rief im Bürgerbüro (BüBo) an: Zeit: 14.30 und Ort: Rathaus. Zusendung der Unterlagen fraglich.
Ich rief im Umweltamt (UA) an - der mir bekannte Mitarbeiter
sagte, daß ich die Unterlagen bekommen dürfte. Er hatte
aber leider keine Zeit, sie mir zu faxen und verwies mich an das dafür
zuständige Umweltdezernat (U-Dez). Dort mußte sich die
Mitarbeiterin erst erkundigen, ob ich überhaupt berechtigt sei, die
Unterlagen zu bekommen. - Ich bat in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit
um Eile.
Als ich nach kurzer Zeit nochmal anrief, teilte sie mir mit, für
die Zusendung von Informationen sei das Amt für Presse und Informationen
(API) zuständig.
Inzwischen war es 12:10 Uhr - Mitagspause. Meine Bitte, es mir zuzuschicken
lehnte die Dame strikt ab.
Ich rief abgenervt im API an und traf - wider Erwarten - eine
Mitarbeiterin an. Sie teilte mir mit, daß der Mitarbeoter, der dafür
zuständig sei, gerade außer Haus sei. Sie hätte keinen
Schlüssel für das Büro.
Außerdem sei dafür das Amt für Ratsgeschäfte
(AfR) zuständig.
Da rastete ich aus, weil ich meine Hoffnung, die Unterlagen noch vor
dem Weg zum Rathaus weiter schwinden sah. - Aber nach kurzer Zeit rief
die Dame dann wieder an und sagte, sie hätte die Unterlagen beschafft.
Sie sandte sie mir um 12 1/2 Uhr per Fax.
Ich machte mich sogleich daran, den Text zu drucken und durchzuarbeiten.
Zufrieden machte ich mich dann auf dem Weg zur Sitzung.
Zur Einwohnerfragestunde meldete ich mich und sagte, ich möchte
gern zu dem Antrag der WfH und zur Stellungnahme der Stadt
Stellung nehmen und begann.
Aber schon nach wenigen Sätzen unterbrach mich der Vorsitzende
und fragte: "Und was ist denn nun Ihre Frage?"
Ich sagte, sie käme am Ende, wenn ich fertig bin - war jedoch
völlig aus meinem Konzept herausgerissen und verhedderte mich.
Am Schluß sagte ich, die Baumschutzinitiative (BSI) stellte den
Antrag, die Baumschutzsatzung (BSS) in dieser Form abzusetzen - (jemand
von der CDU klopfte Beifall!) - und eine neue, wirkungsvollere BSS
zu erstellen. Meine Frage sei: "Will die Stadt Hannover überhaupt
Baumschutz?"
Der Umweltdezernent (UD) antwortete mir, die Sadt Hannover hätte
in den letzten Jahren viele neue Bäume gepflanzt und die Azahl von
30 000 Straßenbäume auf 38 000 erhöht. Sie seien alle gesund.
Ich erwiderte, daß ich es für selbstverständlich halte,
daß neue junge Bäume gesund sind.
Das Absägen von alten Bäumen und Pflanzen von neuen Bäumen
sei für mich jedoch kein "Baumschutz".
Darauf erwiderte er: "Mit Ihnen werden wir wohl nie einig werden"
Damit war die Fragestunde beendet.
TOP 10:
Es gab keinen weiteren Klärungsbedarf
Der Antrag der WfH auf Absetzung der Baumschutzsatzung wurde abgelehnt
Die Stellungnahme der Stadt: einstimmig befürwortet - mit einer
Enthaltung
Am Schluß sprach ich die mir bekannte Redakteurin einer hannoverschen
Tageszeitung an und fragte, ob wir nochmal darüber sprechen könnten
und ob sie darüber schreiben könnte? -
Nein, sagte sie, sie hätte weder Zeit noch Platz dafür....
Resumee:
Baumschutz ist in Hannover kein Thema!!!